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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
17.10.2017
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 12.09.2017

Rathaus

 

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

Sitzung vom 30.05.2017:

Dem Verkauf einer Teilfläche von Flst. 3282/5 von rund 590 m² im Obstgarten Sinningen wurde zugestimmt. Der Notartermin hierzu hat bereits stattgefunden.


Sitzung vom 10.07.2017:

Frau Iris Fleschutz wird ab 1.9.2017 unbefristet als Erzieherin für den Kindergarten Sinningen mit 46% bei Schulferienregelung angestellt. Ferner wird Frau Fleschutz im Zeitraum 1.9.2017 bis zum 31.07.2018 die Eingliederungsarbeit für ein Kind übernehmen (ca. 8,75 Wochenstunden). Herzlich willkommen!


Sitzung vom 25.07.2017:

Dem Verkauf einer Gewerbe-Teilfläche von ca. 4.583 m² von Flst. 1542/1 im Altkellmünzer Weg in teilerschlossenem Zustand an die von zwei Seiten angrenzende örtliche Firma wurde zugestimmt und die Verwaltung ermächtigt, alles weitere zu veranlassen.

 

Die Verwaltung wurde ermächtigt im Bereich Riemengasse zwei Grenzbereinigungen (Verkauf von Teilflächen von Flst. 1668/1) mit den Anliegern vorzunehmen.

 

Frau Serpil Sentürk wird ab 1.9.2017 die Gruppenleitung im Kindergarten Sinningen in Elternzeitvertretung übernehmen.

 

Frau Seher Demir wird ab 1.9.2017 die Vollzeit-Stelle als weitere Fachkraft im Kindergarten Sinningen in Elternzeitvertretung übernehmen.

 

Der Arbeitsvertrag mit Frau Marinela May als Reinigungs-Vertretungskraft wurde zum 30.6.2017 beendet. Herzlichen Dank für das Geleistete!



Blutspender-Ehrung

Siehe separate Veröffentlichung hierzu



Baugesuche

Der Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Richard-Wagner-Str. 14, Flst. 382/32 wurde zur Kenntnis genommen.

Der Errichtung einer Natursteinmauer entlang der südlichen Grundstücksgrenze, Buchenstraße 25, Flst. 1651/24 wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Dem Neubau einer Lagerhalle, Im Anger 11, Flst. 3430 + 3431, Sinningen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Dem Neubau eines Mehrfamilienhauses und Umnutzung eines Stalls in eine gewerbliche Lagerfläche + Technikraum, Illerstrasse 11, Flst. 3508/1, Sinningen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Dem Neubau eines Einfamilienhauses mit integrierter Doppelgarage, Johann-Sebastian-Bach-Straße 3, Flst. 1997/14 wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Einer nachbarlichen Anregung zur Rückverlegung des Gebäudes wurde nach sorgfältiger Prüfung und Abwägung einstimmig nicht entsprochen.

Dem Wohnhausneubau mit Garage, Panoramastraße 3, Flst. 382/37 wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

 

 

Friedhof Kirchberg - Baumfällung

Es wurde beschlossen, aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht die Birke an der nördlichen Friedhofsmauer in Kirchberg ab dem 1. Oktober 2017 fällen zu lassen. Die Verwaltung wird alles Weitere veranlassen und auch zu gegebener Zeit einen Vorschlag für evtl. Baum-Neupflanzungen auf dem Friedhof unterbreiten.

 

 

 

Haushaltsjahr 2017 - Zwischenbericht

Kämmerer Matzner informierte den Gemeinderat wie gewohnt über den bisherigen Verlauf des Haushaltsjahres 2017. Die Einnahmeseite des Verwaltungshaushaltes liegt bis dato insbesondere bei der Gewerbesteuer, den Finanzzuweisungen und den Holzerlösen leicht über den Planzahlen. Die Gebühreneinnahmen bei Wasser- u. Abwasser liegen leicht unter den Planzahlen. Die Ausgabenseite verläuft mit Ausnahme der FAG-Umlage bisher plangemäß bzw. sind bisher keine gravierenden über-/außerplanmäßige Ausgaben zu verzeichnen. Im Vermögenshaushalt wurden alle im Haushaltsplan 2017 wesentlichen Vorhaben mittlerweile begonnen bzw. sind schon wieder abgeschlossen. Der Mittelabfluss für die Sanierung der Gutenzeller Straße wird sich größtenteils nach 2017 verschieben. Aus heutiger Sicht sollten die investiven Maßnahmen die Planzahlen 2017 nicht überschreiten. Als Fazit kann festgehalten werden, dass der Haushaltsvollzug 2017 im Saldo momentan recht zufriedenstellend verläuft. In Anbetracht der anstehenden Großprojekte (Umnutzung Werkrealschule, Neubau Feuerwehrgerätehaus) sollte nach Möglichkeit auch Rücklagen angelegt werden.

 

 

 

Vereinsförderung - Antrag Musikverein

Folgende Beschlüsse hierzu wurden einstimmig gefasst:

 

1.) Dem Musikverein Kirchberg wird für die Anschaffung von Trachtendirndl gemäß Antrag ein Zuschuss von 50% auf die Angebotssumme von 24.252,54 EUR, also 12.126,27 EUR gewährt.

 

2.) Die Auszahlung erfolgt frühestens zum 1.1.2018. Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2018 einzuplanen.




Protokoll

Das öffentliche Protokoll vom 25.07.2017 wurde genehmigt.

 

 

 

 

Bekanntgaben und Sonstiges


Der Vorsitzende gab folgendes bekannt:

Grüngutplatz ab 2018

Mit Schreiben vom 16.12.2016 hatte die Gemeinde Kirchberg dem Landratsamt Biberach zugesagt, auch künftig die Betreuung der Grüngutsammelstelle zu übernehmen. Der Betriebsausschuss des Landkreises Biberach hat am 27.06.2017 den Zuschlag wieder an die Fa. Braig erteilt. Der Vertrag hat eine Laufzeit von fünf Jahren, mit einer zweijährigen Verlängerungsoption.

Unserer Anregung, die Container für saftendes Grüngut zu versenken, kann der Kreis leider nicht nachkommen. Versenkte Container können mit den eingesetzten Überkopflader nicht geleert werden und eine komplette Umrüstung finanziell nicht vertretbar.

 

Tierschutzverein Kreis Biberach

Gem. der Fundtieraufstellung 2016 für das Jahr 2016 wurden aus der Gemeinde Kirchberg 1 Katze am 23.05.2017 abgegeben.

Kindergarten Kirchberg

Die Fa. Gropper aus Kirchberg hat während der Sommerferien, wie bereits in der Sitzung am 25.7.17 kommuniziert, einen niedrigen Abgrenzungs-Zaun im Außenbereich des Kirchberger Kindergartens für die U3-Kinder installiert.

Einige Erzieherinnen haben mit Eltern das neue Spielhaus angestrichen.

 

Schulsozialarbeit

Nachdem Frau Kerstin Schuler bei der Gemeinde Erolzheim ihr Anstellungsverhältnis ab 1.9.2017 um 20% aufstockt kann Sie die Schulsozialarbeit in der Kirchberger Schule ab dem Schuljahr 2017/2018 nicht mehr darstellen. Die Gemeindeverwaltung wird hierzu die weitere Vorgehensweise mit der Schule abstimmen.

 

Friedhof Kirchberg

Die Sanierungsmaßnahmen Mittelwege/Hauptplatz durch die Fa. Hagel aus Steinhausen wurden zum 4.8.2017 fertiggestellt.

 

Wasserversorgung

Die Umbaumaßnahme Hochzone Hochbehälter wurde in KW 34/2017 ausgeführt. Gewisse kleinere Nacharbeiten sind noch erforderlich.

Darüber hinaus wurden einige defekte Hausschieber in der Riemengasse erneuert.

 

Sommerferienprogramm

Der Vorsitzende bedankt sich recht herzlich für das ehrenamtliche Engagement aller Beteiligten.

 

Kindergemeinderatssitzung

Im Rahmen vom Sommerferienprogramm nahmen 18 Kinder an der Besichtigung des Wasserhochbehälters, des Friedhofs und des Regenrückhaltebeckens Häldele teil. Zum Abschluss wurde noch an der Moosbachhütte gegrillt. Der Vorsitzende erachtet dies als wichtige kommunalpolitische Nachwuchsarbeit.

Straßenunterhaltung

Der Bolsberger Weg und der Weg zum Schützenheim wurden mit Spritzbelägen versehen.

 

Häldele

Durch mehrere Starkregen gab es im Bereich des Regenrückhaltebeckens im Häldele diverse Ausschwemmungen. Die Fa. Halder&Veit wurde beauftragt, den Schaden kurzfristig zu beheben. Darüber hinaus wurde oberhalb noch eine Mulde ausgebildet um sowas künftig zu verhindern. Wenn die Fläche oberhalb dann demnächst auch bewachsen ist, sollte sich die Problematik weiter entschärfen.

 

Flüchtlinge

Am Dienstag, den 12.09.2017 ist eine junge Familie mit drei kleinen Kindern aus Afghanistan in der Wohnung im Schlossweg 1 in die kommunale Anschlussunterbringung gekommen.

Neubau Gießenbrücke

Die Fa. Hämmerle hat im August mit der Baumaßnahme begonnen. Bisher verläuft alles plangemäß. Zur Wasserhaltung während des Neubaus wurde im Zuge des Bachabschlags ein aufwändiges Provisorium aus zwei großen Stahlrohren installiert. Ab dieser Woche beginnt die Gründung von insgesamt 46 Bohrpfählen.

 

Dorfhaus Treppenlift

Im Dorfhaus wurde am Dienstag, den 12.09.2017 ein Treppenlift installiert. Dieser ermöglicht künftig einen barrierefreien Zugang des Josefsaals. Die Kostenübernahme erfolgt je zur Hälfte durch die Katholische Kirchengemeinde und die bürgerlichen Gemeinde.

 

Aus dem Gremium heraus gab es keine Wortmeldungen.

 

 

 

Bürgerfrageviertelstunde (8 Bürger anwesend)

 

Eine Bürgerin regt an, die Feriengruppe im Kindergarten anstatt um 7:30 Uhr bereits um 7:00 Uhr beginnen zu lassen. Dies ermögliche eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Der Vorsitzende wird dies zur Prüfung an die Kindergartenleitung weiterleiten.

 

Eine Bürgerin lobt die Sanierungsmaßnamen im Kirchberger Friedhof als gelungen und regt an die westlichen Säulen-Thuja rechtzeitig einzukürzen um eine schöne Optik erhalten zu können.

Der Vorsitzende wird die Anregung von einem Landschaftsgärtner prüfen lassen.

Weiter regt Sie an, die Bürger über das Mitteilungsblatt an die Unterhaltung der Grabeinfassungen zu erinnern. Eventuell kann dies auch in einer Gemeinschaftsaktion durch eine Fachfirma erfolgen und die Kosten anteilig verrechnet werden. Ferner erkundigt Sie sich, wie viele Bürger in Kirchberg über das Mitteilungsblatt erreicht werden.

Der Vorsitzende erläutert, dass dies rund 80% seien.

Daraufhin bittet diese Bürgerin zu prüfen, inwieweit den restlichen 20% gewisse Bürgerpflichten wie etwa Straßenkandelsäuberung oder Winterdienst kommuniziert werden können. Ein weiterer Bürger pflichtet ihr bei diesem Thema bei.

Der Vorsitzende erläutert, dass dies z.B. bei der jährlichen Vollverteilung des Mitteilungsblattes zum Jahresende hin erfolgen könnte. Er wird eine entsprechende Umsetzung prüfen lassen.

 

Ein Bürger bittet um zeitnahe Wiederherstellung des Fangzaunes südlich vom Bolzplatz, da der Trainingsbetrieb nun wieder voll anläuft.

Der Vorsitzende wird dies verwaltungsintern klären.

 

Der erste Vorsitzende des Musikvereins, Herr Martin Büchele, bedankt sich beim Gemeinderat für den unter Tagesordnungspunkt 6 beschlossenen Zuschuss für die Anschaffung von Trachtendirndl.

 

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Herzlich Willkommen

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