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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
24.05.2017
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 02.05.2017

Rathaus

 

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

Der Vorsitzende gibt folgendes aus der nicht-öffentlichen Sitzung vom 04.04.2017 bekannt:

 

Einer Bauplatzreservierung im Häldele wurde zugestimmt.

Dem vorübergehenden Engagement einer Kindergarten-Krankheits-Vertretungskraft über die Sozialstation wurde zugestimmt.

 

 

 

Bau-Angelegenheiten

Eine formlose Anfrage zur Umnutzung des südlichen Teilbereichs vom Streichelzoo Sinningen wurde einstimmig abgelehnt (siehe hierzu Bericht von der Ortschaftsratssitzung).


Dem Baugesuch Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Am Häldele 3, Flst. 382/2 wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Der Neubau Einfamilienhaus mit Doppel-Carport und Geräteraum, Richard-Wagner-Straße 12, Flst. 382/33 wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Friedhof Kirchberg - Vergabe Sanierung Abschnitt II

In seiner Sitzung am 21.02.2017 wurde die Ausgestaltung der Sanierung der Mittelwege und des Hauptplatzes des Kirchberger Friedhofs beschlossen. Das Architekturbüro Bauke&Hübner aus Dietenheim hat eine entsprechende beschränkte Ausschreibung vorgenommen und acht regionale Baufirmen angeschrieben. Sechs Firmen haben ein Angebot abgegeben. Nach Prüfung der Angebote ergeht folgende Vergabe-Empfehlung:

 

1. Fa. Franz Hagel, 88416 Steinhausen                                       50.460,76 EUR/brutto

2. ...                                                                                                         54.701,92 EUR/brutto

3. ...                                                                                                         66.989,50 EUR/brutto

4. ...                                                                                                         67.419,09 EUR/brutto

5. ...                                                                                                         70.368,03 EUR/brutto

6. ...                                                                                                         76.902,08 EUR/brutto

Die Kostenschätzung lag bei 56.548 EUR/brutto. Das günstigste Angebot liegt somit 10,7% darunter. Sowohl bei Kostenschätzung als auch Leistungsverzeichnis wurde davon ausgegangen, dass der halbe Unterbau ausgetauscht werden muss. Die Fa. Hagel könnte Mitte Juni 2017 mit der Umsetzung der Maßnahme beginnen. Gemäß der Vergabeempfehlung beauftragt die Gemeinde Kirchberg an der Iller einstimmig die Fa. Franz Hagel aus Steinhausen zum Angebotspreis von 50.460,76 EUR/brutto mit der Sanierung des Kirchberger Friedhofs.

 

 

 

Ergänzungssatzung „Birkenweg"

Die Prüfung der Anregungen und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit wurde einstimmig beschlossen. Ferner Beschloss der Gemeinderat die Ergänzungssatzung „Birkenweg"  in der Fassung vom 11.04.2017 nach § 10 BauGB in Verbindung mit § 4 Gemeindeordnung (GemO) und die örtlichen Bauvorschriften zur Ergänzungssatzung „Birkenweg" in der Fassung vom 11.04.2017 nach § 74 Landesbauordnung in Verbindung mit § 4 GemO als Satzungen. Die Verwaltung wurde beauftragt den Satzungsbeschluss ortsüblich entsprechend der gesetzlichen Vorschriften bekannt zu machen. Siehe hierzu separate Veröffentlichung in diesem Mitteilungsblatt



Illertalschule Bonlanden - Betriebskostenabrechnung 2016

Der anteilige Abmangel der Schulbetriebskostenabrechnung für die Gemeinde Kirchberg beträgt für das Jahr 2016 16.582,04 EUR (Vj. 6.642,48 EUR). Siehe hierzu auch die Anlagen. Die Ursachen für den deutlichen Anstieg des Abmangels gegenüber den Vorjahren sind folgende:

- stark gestiegener Gesamt-Abmangel von 91 TEUR (Vj. 55 TEUR) aufgrund gestiegenen Ausgaben und rückläufigen Einnahmen

- stark gestiegene Schülerzahlen aus Kirchberg mit 9 Schülern (Vorjahre: 6-5-6-8) und schwache Kinderzahlen der anderen Gemeinden

Im Schuljahr 2016/2017 werden 49 Schüler unterrichtet. Weitere 22 Schüler werden inklusiv beschult an den Schulen im Umkreis. Hier müssen die Lehrer der Illertalschule zu den Regelschulen fahren um die Kinder zu betreuen. Die Inklusion hat auch im Finanzausgleich erhebliche Auswirkungen. Das Geld für die Inklusionskinder geht direkt an den jeweiligen Schulstandort, was den Abmangel an der Illertalschule immer größer werden lässt. Im Jahr 2017 ist der Abmangel, der von den Schulverbandsgemeinden getragen werden muss, mit rund 100 TEUR geplant. Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

 

 

 

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 04.04.2017 wurde einstimmig genehmigt.

 

 

 

Bekanntgaben und Sonstiges

- DSL-Breitband: Die Auftaktveranstaltung zur kreisweiten Backbone-Planung fand am 6.4.2017 statt. Am 11.05.2017 ist ein individueller DSL-Kommunalworkshop für die Gemeinden des Gemeindeverwaltungsverbandes Illertal.

 

- Flüchtlinge: In der Bürgermeister-Dienstversammlung beim Landrat am 6.4.2017 wurden die Kommunen über die aktuellen Entwicklungen (z.B. Integrationspakt

) informiert. Bezüglich der Integrationsmanager für die Jahre 2017-2018 haben die Kommunen ein Optionsrecht. Die Versammlung beschloss einstimmig, das Integrationsmanagement beim Landkreis zu belassen. Weiter wurde darauf hingewiesen, dass die Gemeinden mit Aufnahme-Soll sich zeitnah um entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten kümmern sollen. Denn auch in den Landkreis Biberach kommen nun wieder Flüchtlingszuweisungen. Ende April wurde der Gemeinde Kirchberg ein weiterer Flüchtling zur Anschlussunterbringung in die Waldstraße 31 zugewiesen. Damit verringert sich das offene Aufnahme-Soll für das Jahr 2017 auf 13 Personen.

- Landschaftserhaltungsverband (=LEV): Der LEV für den Landkreis Biberach wurde am 6.4.2017 gegründet. Neben der Gemeinde Kirchberg waren weitere 34 Gründungsmitglieder mitvertreten. Anschließend gab es die erste Mitgliederversammlung und die Bestellung der Vorstandschaft und Vertreter.

 

- Mai-Nacht: In der Freinacht von Sonntag auf Montag wurde um ca. 4:30 Uhr in der Früh in der Ferdinand-Josef-Remlinger-Straße ein öffentlicher Baum vorsätzlich mit einer Motorsäge gefällt. Wer Beobachtungen gemacht hat oder sachdienliche Hinweise geben kann, möge sich bitte melden. Nachdem der Brunnen wieder mit mehreren Kugeln versehen worden ist, wurde aus dem Gremium zum Sachstand hierzu nachgefragt. Der Vorsitzende erläutert, dass man von der Josef-Bronze-Figur v.a. aus Kostengründen Abstand genommen hat. Ein Nachguss der gestohlenen Bronze-Kugel ist auch nicht mehr möglich. Zum einen hat die Fa. Strassacker aus Süßen die Modelle nicht mehr vorrätig und zum anderen ist der Künstler Hans Huschka mittlerweile auch verstorben. Das heißt, dass die Skulptur nicht nachgebaut werden darf, da das Urheberrecht noch 70 Jahre beim Künstler liegt. Die Gemeindeverwaltung hat die örtliche Firma Creativ-Härle mit dem Entwurf eines Alternativ-Brunnens in Beton beauftragt. Nach Vorliegen des Entwurfs muss über die weitere Vorgehensweise entschieden werden.

 

- Badesee: Aus dem Gremium heraus wurde darauf hingewiesen, dass beim letzten Schneefall rund um den Badesee mehrere Äste abgebrochen sind. Der Vorsitzende wird den Bauhof und den Markt Altenstadt darüber informieren.

 

 

Bürgerfrageviertelstunde

Wurde nicht in Anspruch genommen.

 

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Herzlich Willkommen

Gemeinde Kirchberg an der Iller

Hauptstraße 20
88486 Kirchberg an der Iller
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Fax: 07354 9316-30
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Mittwoch:         14:00 bis 18:00 Uhr

 

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