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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
20.04.2017
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 04.04.2017

Rathaus

 

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

Der Vorsitzende gab folgendes aus der nicht-öffentlichen Sitzung vom 21.03.2017 bekannt: Drei Bauplatzreservierungen (Nachrücker über Warteliste) im Häldele wurde zugestimmt.

 

Baugesuche

- Der Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Garage, Stockäckerweg 1, Flst. 3293/2 in Sinningen wurde zur Kenntnis genommen.

- Der Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Panoramastraße 9, Flst. 382/40 in Kirchberg wurde zur Kenntnis genommen.

- Information zur beantragten Nutzungsänderung Übergangswohnheim für Flüchtlinge zur Beherbergungsstätte für Zeit- und Saisonarbeiter, Altkellmünzer Weg 2, Flst. 784, 784/1, 784/4: Mit Schreiben vom 24.03.2017 vom Landratsamt Biberach, Amt für Bauen und Naturschutz, wurde mitgeteilt, dass nach Überprüfung der vorgelegten Planunterlagen des Bauherrn bezüglich des oben genannten Bauvorhabens ein Bauvorbescheid nicht in Aussicht gestellt werden kann.

 

 

Sanierung Friedhof Kirchberg - Vergabe

Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

 

 

Schule - Jahresbericht von der Rektorin

Die Schulrektorin, Frau Tanja Jovanovic, berichtete dem Gremium über die Schule.

Die aus heutiger Sicht erwarteten Schülerzahlen im kommenden Schuljahr 2017/2018 sind: Kl. 1 ? 23, Kl. 2 ? 16, Kl. 3 ? 20, Kl. 4 ? 27, Kl. 9 ? 15

Bei den Lehrkräften wird Frau Fehling in Ruhestand gehen. Für die Verlässliche Grundschule      sind aktuell insgesamt 17 Kinder angemeldet, davon bis 13.30 Uhr ? 5 Kinder und bis 14 Uhr ? 3 Kinder. 10er-Karten haben 4 Kinder. Das Mittagessen wird wie folgt in Anspruch genommen: Montag ? nur Klasse 9 im Haus ca. 3-5 x, Dienstag ? ca. 8-9 x, Donnerstag ? ca. 8-9 x, Grundschüler ? je 1-3 Essen (kein Nachmittagsunterricht). Die Schulsozialarbeit bietet auch Projekte in der Grundschule an. Ein massives Problem stellt die Krankheitsstellvertretung bei Lehrern dar - es gibt im Endeffekt aktuell nahezu keinerlei Krankheitsvertretungen!!! Die Folgen für das kommende Schuljahr sind noch nicht absehbar. Das Land Baden-Württemberg ist hier unter Zugzwang. Die Schwierigkeit, wenn ein Lehrer ausfällt ist, dass ein anderer Lehrer zwei Klassen unterrichten muss. Im Moment kann das z.T. noch mit der Werkrealschule ausgeglichen werden, indem die großen Klassen Stillarbeit machen und die Lehrer abwechselnd dann eine Grundschul-Klasse betreuen. Weitere Infos folgten noch zur Rechtschreibung, Bildungsplan, Schulcurriculum, Leistungsmessung, Eltern-Kind-Gespräch und zur Fremdevaluation im Schuljahr 17/18. Der 4 Jahres-Plan sieht diese Jahr einen Feuerwehrtag vor, für 17/18 ein Musical, für 18/19 ein großes Schulfest und für 19/20 einen Zirkus. Vor allem die Finanzierung des Zirkus soll durch diverse Aktionen des Schul-Fördervereins gestemmt werden. Das Gremium nutzte die Gelegenheit zu diversen Fragen rund um die Schule. Abschließend bedankte sich der Vorsitzende für den aufschlussreichen Vortrag bei Frau Jovanovic.

 

 

 

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 21.03.2017 wurde einstimmig genehmigt.

 

 

 

Bekanntgaben und Sonstiges

 

Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

 

Wasser-Jahresabrechnungen

Der Druck und Versand der Wasser-Jahresrechnungen erfolgen v.a. wegen technischen Problemen stark verspätet in Kalenderwoche 14/2017 (siehe Mitteilungsblatt vom 30.03.2017).

 

Wasserversorgung

Im Hochbehälter muss die Druckerhöhungspumpe für die Hochzone aufgrund ständiger Störungen ersetzt werden. Die Gemeindeverwaltung hat in Abstimmung mit dem Ingenieurbüro Funk aus Riedlingen die Fa. Lohr aus Ravensburg hierfür beauftragt. Die Umsetzung erfolgt die nächsten Wochen. Kostenpunkt inkl. Zusatzleitungen/-schieber und Steuerungsprogrammierung rund 10 TEUR. Für den Feuerlöschbedarf in der Hochzone stehen nach wie vor die drei vorhandenen Druckerhöhungspumpen zur Verfügung.

 

Festhalle

Die Thematik Hallenboden-Sanierung wurde im Zuge der Haushaltsberatungen schon mal andiskutiert. Nachdem Unklarheit bezüglich des Unterbaus bestand, hat die Gemeindeverwaltung in Abstimmung mit dem Architekturbüro Bauke&Hübner aus Dietenheim eine Fachfirma beauftragt, die größten 2-3 Schadstellen (z.B. Eingangsbereich) zu beheben und in diesem Zuge den Unterbau zu analysieren. Nachdem die Ferientermine firmenseitig schon alle ausgebucht waren, haben wir letzte Woche dann kurzfristig einen Umsetzungs-Termin angenommen. Hierzu war die Festhalle 3 Tage gesperrt. Nachdem sich herausstellte, dass der Unterbau nur punktuell schadhaft ist und der Unterbau generell von guter technischer Beschaffenheit ist, wurde gleich die Reparatur aller Schadstellen veranlasst. Der Kostenpunkt beträgt mehrere Tausend Euro. Nach Auskunft der Fachfirma, sollte so eine Gesamtsanierung des Hallenbodens (Kostenpunkt ca. 80 TEUR) um mindestens 10 Jahren hinausgeschoben werden können. Die Markierungen im Bereich der Schadstellen wurden nach Reparatur von der Fachfirma auch gleich wieder erneuert.

 

Nahverkehrsplan Kreis Biberach - Anhörungsverfahren

Nachdem der Kreistag am 22.03.2017 den Anhörungsentwurf beschlossen hat, findet die vorgeschriebene Beteiligung bzw. Anhörung u.a. der Gemeinden statt.

Die wesentlichen Inhalte der Fortschreibung sind:

- Ziele für die Weiterentwicklung des ÖPNV/SPNV

- Mindest- und Qualitätsstandards im ÖPNV

- Qualitätsanforderungen an Fahrzeuge, Fahrgastinformationssysteme, Fahrpersonal, zum Betriebs- und Störungsmanagement und an Haltestellen unter Beachtung der vollständigen Barrierefreiheit ab 1. Januar 2022

- Linienbündelungskonzept

- Ausblick, Chancen und Risiken

- Finanzierungs- und Vergabegrundsätze

Im Rahmen dieses Anhörungs- und Beteiligungsverfahrens wird der Gemeinde Kirchberg an der Iller eine Frist für eine Stellungnahme bis zum 06. Juni 2017 eingeräumt. Die Verwaltung wird bis spätestens zur Sitzung am 30.05.2017 einen Entwurf für eine Stellungnahme erarbeiten und dem Gremium vorstellen. Anregungen aus der Bürgerschaft können bei der Gemeindeverwaltung bis spätestens zum 22.05. 2017 gemacht werden. Der Entwurf ist entweder einsehbar bei der Gemeindeverwaltung (Frau Nold) oder online unter www.biberach.de unter Landkreis/ Gremien&Politik /Kreistag /Sitzungskalender und hier unter Details zur Kreistags-Sitzung vom 22.03.107 unter Tagesordnungspunkt 4.

 

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (=ELR)

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg (MLR) hat am 23. März 2017 bekannt gegeben welche Projekte in Baden-Württemberg bezuschusst werden. Kirchberg war mit drei Projekten im Rennen, wovon zwei Projekte bezuschusst werden. Hierbei handelt es sich um ein privates Innenentwicklungs-Wohn-Projekt (5.190 EUR; Abriss eines ehemaligen landwirtschaftlichen Ökonomiegebäudes, Marktstr. 7) und ein gewerbliches Betriebserweiterungsvorhaben (118.800 EUR; Firma my-kim, Birkenweg).

 

Jahresbericht 2016 Landkreis Biberach

Jeder Gemeinderat erhält ein Exemplar.

 

Reinigung Schächte

Die Fa. Koch aus Illerbachen hat diese und letzte Woche die Schmutzfangkörbe der Regeneinlauf- und Revisionsschächte im Gemeindegebiet entleert, so dass die Straßenentwässerung im niederschlagsstarken Frühjahr nicht unnötig beeinträchtigt ist.

 

Wochenmarkt Kirchberg

Aufgrund der Baumaßnahme in der Marktstraße (DSL-Verkabelung) kann der Wochenmarkt diese Woche nicht in der Marktstraße stattfinden! Als Ausweichplatz dient diese Woche der Parkplatz der Pilsbar/Ritteressen in der Unteren Gasse 4. Herzlichen Dank an Michael Geiser für die Zurverfügungstellung!


Belagssanierung Gartenstraße

Laut Info der beauftragten Firma für Anfang/Mitte Mai 2017 eingeplant.

 

Gutenzeller Straße - Gehweganbau/Sanierung

Die Maßnahme wurde seitens der Gemeinde im September 2016 zur Programmaufnahme nach der Verwaltungsvorschrift zum Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (VwV-LGVFG) Rad- und Fußverkehr (RuF) angemeldet. Am 04.04.2017 fand ein Abstimmungstermin mit dem Ingenieurbüro Funk aus Riedlingen und dem Wasserwirtschaftsamt Biberach (Hr. Hubert Funk) bezüglich des kreuzenden Mühlbachs statt. Im Ergebnis ist zu sagen, dass es keine alternativen Streckenführungen oder Öffnungsmöglichkeiten für das Gewässer gibt. Vor diesem Hintergrund sollte die bestehende Strecke in der Gutenzeller Straße im Zuge dieser Maßnahme saniert werden d.h. Rohraustausch. Am 04.04.2017 erreichte uns ebenso das Schreiben vom Regierungspräsidium Tübingen mit der Mitteilung, dass unsere Maßnahme im Förderprogramm aufgenommen worden ist. Gleichzeitig der Hinweis, dass eine unmittelbare Genehmigung und Bewilligung allerdings angesichts der Vielzahl an Maßnahmen im Regierungsbezirk mit höherer Priorität im Moment nicht möglich ist. Um das Vorhaben noch im Jahr 2017 in das reguläre Förderprogramm aufnehmen zu können, müssen wir den Antrag auf Förderung mit den vollständigen Antragsunterlagen baldmöglichst nach Vorliegen der baurechtlichen Voraussetzungen, spätestens jedoch zum 30.09.2017 stellen. Die beantragte Förderung beträgt 50% = 99.000 EUR von den Kosten des Gehweganbaus (rd. 200 TEUR). Die Verwaltung wird alles Weitere in Abstimmung mit dem IB Funk veranlassen d.h. Antragsstellung zum einen und parallel Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen.

 

 

 

Bürgerfrageviertelstunde

Ein Bürger weist darauf hin, dass die DSL-Anbieter deutlich weniger Datenraten leisten als sie anbieten und möchte wissen, ob die Gemeinde bezüglich der Bekämpfung dieser Problematik vom Kommunalen Pakt zum Netzausbau „Komm.Pakt.Net" Unterstützung erhält.

Der Vorsitzende erläutert, dass er in diesem Punkt seitens „Komm.Pakt.Net" keine Unterstützung erhält, weil es nicht in dessen Aufgabengebiet fällt.

 

 

 

 

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Herzlich Willkommen

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