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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
30.03.2017
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 21.03.2017

Rathaus

 

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

In der nicht-öffentlichen Sitzung vom 21.02.2017 wurde zwei Bauplatzreservierungen (Nachrücker über Warteliste) im Häldele zugestimmt.

 

 

Kindergartengebühren - Neukalkulation

Bei den Beratungen für den Haushalt 2017 wurde eine Überprüfung des Deckungsgrades der Kosten des Kindergartens durch die Elternbeiträge aus dem Gremium heraus angeregt. Bei dieser Überprüfung wurde festgestellt, dass die bisherigen sukzessiven Erhöhungen um 3 % nicht ausreichen, um die steigenden Kosten abzufangen.

Der Kostendeckungsgrad lag im Rechnungsjahr 2016 und voraussichtlich auch 2017 bei knapp über 9 %. Grund für die 2015 und 2016 fallende Kostendeckung sind zum einen rückläufige Kinderzahlen und zum anderen gesetzlich und tariflich steigende Personalkosten.

Der Gemeindetag hat als Richtlinie vorgegeben, dass 20 % der Kosten im Kindergarten durch Elternbeiträge gedeckt werden sollten. Das Hauptproblem bei den aktuellen Tarifen ist die hinterlegte Sozialstaffel, welche über die Anzahl der Kinder in der Familie verringerte Gebühren vorsieht.

Bei dieser Staffel hat sich die Gemeinde Kirchberg bisher an den Empfehlungen der kirchlichen Träger orientiert. Die bei uns vorherrschenden Familienstrukturen (80 % haben 2 oder 3 Kinder) haben allerdings zur Folge, dass die tatsächlichen Beiträge, die die Gemeinde erhält deutlich hinter den Planzahlen zurückbleiben. Andere Gemeinden haben dieses Problem auch erkannt und daher auch Ihre eigenen Beitragsstaffeln erarbeitet.

Die Verwaltung hat aus den genannten Gründen eine neue Beitragsstruktur erarbeitet, die sowohl den steigenden Kosten, als auch dem sozialen Charakter gerecht werden soll. Um somit einen Kostendeckungsgrad von um die 15 % erreichen zu können, wobei auch die wieder steigende Kinderzahlen auch zum besseren Deckungsgrad beitragen sollen.

 

 

 

 

Bisherige

Sozialstaffel

Neue

Sozialstaffeln

1-Kind-Haushalt

100%

100%

2-KindHaushalt

77%

83%

3-Kind-Haushalt

51%

65%

4+ Kind-Haushalt

16%

48%

 

 

Auf Antrag aus dem Gremium heraus wurde zum einen der Tarif für einen 1-Kind-Haushalt für Regelgruppe/Verlängerte-Öffnungszeit/Halbtags auf eine 5%-Anpassung erhöht und zum anderen die Anpassungen für den 4+-Kind-Haushalt auf +100% gedeckelt.  Ferner wurde beschlossen, künftige Gebühren-Anpassungen nicht mehr zum 1.9. sondern immer zum 1.1. eines Jahres vorzunehmen, um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren.

 

 

Somit ergaben sich folgende Anpassungen für die einzelnen Monats-Tarife ab 1.1.2018:

 

 

 

Regelgruppe / Verlängerte Öffnungszeit

Halbtags

Haushalt

alt

neu

Änderung

alt

neu

Änderung

1 Kind

98 €

103 €

+ 5%

84 €

88 €

+ 5%

2 Kind

76 €

82 €

+ 8%

65 €

71 €

+ 9%

3 Kind

50 €

64 €

+ 28%

43 €

56 €

+ 31%

4+ Kind

16 €

32 €

+ 100%

14 €

28 €

+ 100%

 

Ganztags

Krippe

Haushalt

alt

neu

Änderung

alt

neu

Änderung

1 Kind

114 €

125 €

+ 10%

145 €

155 €

+ 7%

2 Kind

88 €

104 €

+ 18%

108 €

129 €

+ 19%

3 Kind

57 €

81 €

+ 42%

74 €

101 €

+ 36%

4+ Kind

19 €

38 €

+ 100%

29 €

58 €

+ 100%

 

 

Die Gebühren für die Feriengruppe erhöhen sich ab 1.1.2018 von 139 EUR auf 156 EUR/Jahr (+ 12%). Nach kontroversen Diskussionen stimmte das Gremium letztlich einstimmig zu. Siehe hierzu auch separate Satzungs-Veröffentlichung.

 

 

Landschaftserhaltungsverband im Kreis Biberach - Gründung und Mitgliedschaft

Ein Landschaftserhaltungsverband (=LEV) ist ein gemeinnütziger, eingetragener Verein auf Landkreisebene. Interessenvertreter aus Kommunen, Landwirtschaft und Naturschutz arbeiten gleichberechtigt zusammen und entwickeln gemeinsam tragfähige Lösungen für Natur und Landschaft. Je nach Arbeitsschwerpunkten und regionalen Bedürfnissen werden für und mit den Gemeinden, Landwirten und dem Naturschutz Pflegemaßnahmen umgesetzt sowie Beratungsangebote zu den Agrar- und Umweltprogrammen optimiert. Nach einer lebhaften Diskussion beschließt der Gemeinderat einstimmig bei einer Enthaltung, dass die Gemeinde Kirchberg an der Iller dem Landschaftserhaltungsverband des Landkreises Biberach als beitragsfreies Mitglied beitreten wird.

 

 

Baugesuche

Dem Anbau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle mit Vordach an eine bestehende landwirtschaftliche Mehrzweckhalle, Unterdettinger Weg 26, Flst. 1594 +  1595 wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

 

Protokollangelegenheiten

Dem öffentlichen Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 21.02.2017 wurde einstimmig zugestimmt.

 

 

Bekanntgaben und Sonstiges

Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

Feuerwehr

In seiner Sitzung am 24.03.2015 hat der Gemeinderat zugestimmt, dass Herr Andreas Herz, welcher zum stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Sinningen gewählt worden ist, diese Amt bis zum Nachweis der erfolgreichen Ableistung des Gruppenführer-Lehrgangs kommissarisch bekleiden wird. Bei der Feuerwehr-Hauptversammlung am 11.03.2017 wurde dieser Nachweis erbracht. Somit wird Herr Andreas Herz nun dieses Amt offiziell bekleiden.

 

Flüchtlinge

In der Nacht vom 01.03.2017 wurde ein Flüchtling aus der kommunalen Anschlussunterbringung in der Waldstr. 31 in den Kosovo zurück abgeschoben.

Illertalschule Bonlanden

Am 15. März 2017 fand in Bonlanden eine Schulverbandsversammlung der beteiligten Gemeinden Kirchberg, Erolzheim, Dettingen, Kirchdorf, Berkheim, Tannheim und Rot statt. Themen waren Schulbericht, Personalangelegenheiten (Einstellung Jugendbegleiter), Schulvereinbarung und Sonstiges.

 

Abwasserzweckverband

Am 16.03.2016 fand die jährliche Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mittleres Illertal statt. Folgende Themen wurden öffentlich behandelt: Jahresrechnung 2015, Haushalt 2017, UStG, Bündelausschreibung Gas, Kanalinspektion.

 

Sportanlagenlärmschutzverordnung

Die noch ausstehende Zustimmung des Bundesrates zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung wird in der Sitzung am 31.03.2017 erwartet. Dann muss das Gesetz noch vom zuständigen Minister und der Bundeskanzlerin gegengezeichnet, vom Bundespräsidenten ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet werden. 3 Monate nach der Verkündigung tritt das Gesetz in Kraft. Das Landratsamt Biberach prüft dann, welche Auswirkungen diese Verbesserungen bezüglich der Lärmschutz-Thematik beim Baugebiet Reute in Sinningen haben werden. Nach Ansicht der Verwaltung müssten die bisher noch zwei gesperrten Bauplätze somit veräußerbar werden und der in Erwägung gezogenen Lärmschutzmaßnahme (50 TEUR) entfallen.

 

 

Aus dem Gremium heraus:

 

Hinweis auf die massiven Störungen bei Telekom-Anschlüssen in Sinningen in den letzten Wochen und die Bitte an die Verwaltung, die Telekom diesbezüglich zu kontaktieren. Der Vorsitzende sicherte dies zu.

 

Hinweis auf die steigenden Preise bei der Klärschlamm-Entsorgung für den Abwasserzweckverband Mittleres Illertal und deren Planungen für einer eigene Klärschlamm-Trocknungsanlage ab 2019.

 

Bürgerfrageviertelstunde

Ein Bürger erkundigt sich, ob die Gemeindeverwaltung eine eigene E-Mail-Adresse einrichten könnte, damit die Bürger massive Störungen bei Telefonanschlüssen gebündelt melden könnten.

Der Vorsitzende erläutert, dass die Gemeinde-Mailadresse (info@kirchberg-iller.de) für diese Zwecke ausreichend sei. Trotzdem sollen die Bürger natürlich ihre Störung direkt dem Anbieter melden.

 

 

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Herzlich Willkommen

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88486 Kirchberg an der Iller
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