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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
16.11.2017
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Impressum

Verantwortlich für den Inhalt

Gemeinde Kirchberg an der Iller

Hauptstraße 20

88486 Kirchberg an der Iller

Telefon 07354 9316-0 

Telefax 07354 9316-30

E-Mail info@kirchberg-iller.de  

 

Die Gemeinde ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Jochen Stuber.

 

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß TMG: Bürgermeister Jochen Stuber

 

Rechtsaufsichtsbehörde ist das Landratsamt Biberach.

 

Verantwortlich für die Realisierung

PiWi und Partner

Münchener Straße 7

85748 Garching bei München

Telefon 089 638509-72

E-Mail: info@piwi-partner.de

Homepage: http://www.piwi-partner.de

 

Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Gemeinde Kirchberg an der Iller ist als Inhaltsanbieter nach § 4 Abs. 1 Satz 2 des Teledienstedatenschutzgesetzes vom 22. Juli 1997 (TDG) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Gemeinde Kirchberg an der Iller insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 9 TDG).

 

Links

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Kirchberg an der Iller hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Kirchberg an der Iller von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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